Warum sollte man welche Partei wählen?
Ich habe die Anfrage “Ich bin 16. Warum sollte ich in ein paar Jahren die xxx wählen?” über ihre Kontakformulare an die größeren deutschen Parteien gesendet. Namentlich CDU, SPD, die Grünen, die Linke, NPD und FDP. Von vieren habe ich bereits Antworten. Die Antworten sind in der Reihenfolge ihres ankommens in meinem Postfach sortiert.
27.08.2009Lieber Van Nguyen,
vielen Dank für dein Interesse an der Politik der LINKEN. Ich werde im Folgenden versuchen dir einige Argumente der Parte DIE LINKE näher zu bringen und unsere Standpunkte zu erläutern:
Eigentlich geht um eine einzige, klare Entscheidung: Wie wollen wir leben? Alle anderen Parteien sagen: Jeder muss in jeder Situation für sich selbst sorgen, seine Lebensrisiken selbst absichern. Der, der am meisten an sich denkt und sich am rücksichtslosesten durchsetzt, lebt am besten. Denjenigen, die dies aus unterschiedlichen Gründen nicht schaffen, kann aufgrund der Haushaltslage nicht oder immer weniger geholfen werden.
Dagegen sagen wir: Nicht alle können sich immer selbst helfen. Die Armutsstatistik zeigt, wer das vor allem ist: Arbeitslose, Alleinerziehende, MigrantInnen. Die Kinderarmut in Deutschland ist erschreckend hoch. Wir sind als Menschen und auch aufgrund des gesellschaftlichen Bedarfs an vielerlei Fähigkeiten dazu verpflichtet, alle Menschen abzusichern. Wenn das aufgrund der Haushaltslage nicht möglich ist, muss diese verändert werden. Es muss gerecht zugehen: Wer viel hat, dem tut es nicht weh, wenn er etwas abgibt für die, die sich nicht selbst helfen können.
Wir wollen nicht Armut ausweiten und vertiefen, und damit Menschen verloren geben. Wir brauchen jede und jeden. Deshalb vertreten wir eine soziale und solidarische Politik.
Unser Ziel ist, dass alle Menschen in Würde selbst bestimmt und solidarisch miteinander leben können – in Europa und weltweit. Deshalb setzt sich DIE LINKE vor allem für soziale Gerechtigkeit, den weltweiten Frieden und die demokratische Teilhabe der Menschen ein. Die herrschende Politik der Europäischen Union agiert in den letzten Jahren in die entgegengesetzte Richtung. Anstatt Kriege und weltweit wachsende Kriegsgefahren einzudämmen, Armut und ihre Ursachen global zu bekämpfen, Klimawandel und Umweltzerstörung zu bekämpfen, beteiligt sich die EU an Kriegen und betreibt eine Politik der militärischen Aufrüstung, eine Politik sozialer Spaltung, wirtschaftlicher Ausbeutung und Umweltzerstörung. Diese Politik sollte im Vertrag von Lissabon verankert werden. Krieg als Mittel von Politik und die Aufrüstungsverpflichtung für die EU-Länder sind wesentliche Bestandteile des Vertrags von Lissabon. Deshalb hat DIE LINKE den Vertrag abgelehnt.
Wir beantworten die Frage, wie die Krise verursacht wurde und wie man aus ihr wieder herauskommt, anders als alle anderen Parteien. Diejenigen, die sich vor und mit der Krise bereichert haben, sollen nun auch die Kosten der wirtschaftlichen und sozialen Deformationen tragen. Der Ausweg aus der Krise muss ein Mehr an sozialer Gerechtigkeit sein. Und wir sind die einzige Partei, die aktiv für den Frieden streitet und den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und anderswo fordert.
DIE LINKE will:
Die sozialen Interessen der Menschen in den Mittelpunkt stellen.
Eine gerechte und zukunftsoffene Gesellschaft.
Demokratie und Grundrechte schützen.
Frieden und Gerechtigkeit – weltweit!
DIE LINKE ist konsequent sozial, für Demokratie und Frieden.
Sofortmaßnahmen nach der Wahl, also danach, was wir zuerst anpackten, läge die Entscheidung bei uns.
Wir würden einen gesetzlichen, flächendeckenden Mindestlohn nach französischem Vorbild einführen, der im Laufe der Legislaturperiode auf 10 Euro erhöht wird.
Wir würden die Bundeswehr aus Afghanistan abziehen und die deutsche Außenpolitik strikt auf zivile Konfliktlösung und Kooperation statt auf Konfrontation ausrichten.
Wir würden die Rentenkürzung durch die Anhebung der Altersgrenze auf 67 Jahre wieder abschaffen, flexible Altersgrenzen ohne Rentenkürzung einführen und Altersarmut langjährig Versicherter durch eine entsprechende gesetzliche Rente verhindern.
Wir würden Hartz IV abschaffen, mindestens aber die Regelsätze in der kommenden Legislaturperiode auf 500 Euro erhöhen, eine bedarfsdeckende sanktionsfreie Mindestsicherung einführen, den Bezug von Arbeitslosengeld entsprechend den Beitragszeiten verlängern und Ein-Euro-Jobs in sozialversicherungspflichtige Arbeit umwandeln.
Wir würden eine Millionärssteuer und eine Börsenumsatzsteuer erheben, bei der Einkommenssteuer die unteren und mittleren Einkommen entlasten und den Spitzensteuersatz wieder auf 53 Prozent anheben.
Wir würden ein öffentliches Zukunftsinvestitionsprogramm über 100 Milliarden Euro jährlich auflegen für Bildung, Klimaschutz, Verkehr, Gesundheit und eine Energiewende.
Wir würden eine Gesundheitsreform anpacken, die gegen den Weg in die Zweiklassenmedizin und die Dominanz der Industrieinteressen gerichtet ist.
Da eine Regierungsbeteiligung für uns auf Bundesebene nicht auf der Tagesordnung steht, wäre hinzuzufügen, dass wir mit diesen Punkten die künftige Bundesregierung wieder und wieder konfrontieren werden. Auch so, das lehrt die abgelaufene Legislaturperiode, ist Politik positiv zu beeinflussen und zu verändern.
27.08.2009Sehr geehrter Herr van Nguyen,
vielen Dank für Ihre Zuschrift. Die Programmatik der FDP in wenigen Sätzen
wiederzugeben, wird dieser nicht gerecht. Denn allzu oft führt die bloße
Nennung von Schlagworten zu Missverständnissen. Dennoch glauben wir die
Standpunkte und wesentlichen Charakteristika der Liberalen kurz und
aussagekräftig dargestellt zu haben.Weitere Informationen zur Programmatik der FDP können Sie im angehängten
Deutschlandprogramm nachlesen.Die FDP will, dass sich Ihre Arbeit wieder lohnt.
Die FDP macht sich für die Menschen der Mitte stark:
Mehr Netto vom Brutto durch weniger Steuern und weniger Bürokratie.
Arbeit muss sich wieder lohnen. Der Staat soll sich auf seine Kernaufgaben
konzentieren. Gute Wirtschaftspolitik ist die beste Sozialpolitik.
Für uns gilt: Die soziale Marktwirtschaft sichert Wohlstand und
Arbeitsplätze.Die FDP will Bürger- und Menschenrechte sichern.
Der Staat muss Respekt vor der Verfassung und den Bürgerrechten haben.
Eigenverantwortung des Bürgers ist besser als die Bevormundung durch den
Staat. Der Schutz von Freiheit und Eigentum ist die Grundlage für
wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wohlstand.
Für uns gilt: Wir schützen Ihre Bürgerrechte und ermöglichen Vielfalt in
Freiheit.Die FDP will Investitionen in die Zukunft.
Bildung schafft Chancen und erleichtert den sozialen Aufstieg. Bildung und
Forschung sind die Voraussetzungen für neue Produkte und zukunftsfähige
Arbeitsplätze.
Für uns gilt: Bildung ist ein Bürgerrecht.Die FDP will Energiepolitik mit Verstand.
Wir wollen mehr Lebensqualität durch eine vernünftige Energie- und
Umweltpolitik. Wir setzen auf technischen Fortschritt, nicht auf
ideologische Denkverbote.
Für uns gilt: Innovationen sind die Grundlage für wirksamen Umweltschutz
und faire Energiepreise.Die FDP will eine Außenpolitik, die Vertrauen schafft.
Liberale Außenpolitik ist wertorientiert und dient den Interessen der
Menschen in Deutschland. Im Dialog mit unseren internationalen Partnern
treten wir für Abrüstung und freien Handel ein.
Für uns gilt: Internationale Zusammenarbeit sichert Frieden und Wohlstand.
28.08.2009Wir haben Dir 10 gute Gründe Grün zu wählen zusammengefasst:
1. Wir schaffen in den nächsten 4 Jahren 1 Million neue Arbeitsplätze
durch gezielte Investitionen in Klimaschutz, Umwelttechnik, Bildung,
Gesundheit und Pflege.2. Wir stehen für konsequenten Klima- und Umweltschutz, damit die
Erderwärmung auf höchstens 2 Grad begrenzt wird.3. Wir sorgen für mehr soziale Gerechtigkeit durch gesetzliche
Mindestlöhne von mindestens 7,50 Euro, die Anhebung des
Arbeitslosengeldes II auf vorerst 420 Euro und eine Bürgerversicherung
im Gesundheitssystem.4. Wir bekämpfen Hunger und Armut in der Welt durch gerechte
Globalisierung, fairen Handel und eine bessere Entwicklungszusammenarbeit.5. Wir halten fest am Atomausstiegs und schalten in den nächsten 4
Jahren weitere 8 Atomkraftwerke ab. Bis 2040 decken wir unseren gesamten
Energiebedarf durch Erneuerbare Energie und wir fördern Energieeffizienz
und Energiesparen.6. Wir wollen gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit für Frauen und
mehr Frauen in Führungspositionen.7. Wir investieren in bessere Bildung und lassen niemanden zurück: Alle
Kinder müssen gleiche Bildungschancen haben. Wir setzen uns ein für
längeres gemeinsames Lernen in Schulen und lehnen Studiengebühren ab.8. Wir sind die Bürgerrechtspartei und schützen Ihre Privatsphäre – auch
im Internet. Wir wehren uns gegen Schnüffelstaat und Schnüffelwirtschaft.9. Wir stärken die Verbraucherrechte und lehnen Gentechnik auf unseren
Tellern und Äckern ab.10 Wir wollen eine friedliche Welt ohne Atomwaffen und Vorrang für
Konfliktprävention und zivile Konfliktlösung. Die Wehrpflicht wollen wir
abschaffen.Wie das alles gehen soll, steht in unserem Wahlprogramm, das Sie unter
http://www.gruene.de/fileadmin/user_upload/Dokumente/Wahlprogramm/BTW_Wahlprogramm_2009_mit_Lesezeichen.pdf
abrufen können.
28.08.2009Sehr geehrter Herr Nguyen,
herzlichen Dank für Ihre Nachricht und Ihr Interesse an den Positionen der CDU Deutschlands.
Unsere konkreten Ziele für die kommende Legislaturperiode können Sie hier einsehen: http://www.cdu.de/portal2009/27804.htm
Unser ausführliches Regierungsprogramm können Sie hier abrufen: http://www.cdu.de/doc/pdfc/090628-beschluss-regierungsprogramm-cducsu.pdf
Über die programmatischen Unterschiede zwischen Union und SPD können Sie sich hier informieren: http://www.cdu.de/doc/pdfc/090812-broschuere-spd-cdu-btw2009.pdf
Unser Grundsatzprogramm finden Sie hier: http://www.grundsatzprogramm.cdu.de/





… so hätte es vielleicht ein Passant, der am letzten Samstag gegen 15:00 an der Dresdner Lennéstraße entlang lief, empfunden. Man hörte Geräusche, die genau wie China-Knaller klangen, nur sind wir hier in Sachsen nahe der tschechischen Grenze und da heißt so etwas „La Bomba“ und knallt ein bisschen mehr. Aus der großen Baustelle nebenan stieg Rauch auf, sodass man vielleicht vermuten konnte, dass bei schönem Wetter jemand nichts Besseres vorhatte, als Kriegsszenarien zu simulieren. Hatte man das Glück, sich zu diesem Zeitpunkt innerhalb der Baustelle zu aufzuhalten, so konnte man erkennen, was der wirkliche Grund für all diese Erscheinungen waren: Sachsenderby. Dynamo vs. Aue. Im lilafarbigen Block der Fans von Erzgebirge Aue wurden jede Menge Bengalische Lichter, Rauchbomben und alle möglichen Knallkörper gezündet. Zwischenzeitlich musste sogar die Stadion Security und die Polizei eingreifen um die Situation wieder zu beruhigen. Ansonsten blieb es bei gegenseitigen verbalen Attacken beider Fanlager. Sportlich ist zusagen, dass Dresden 3:0 verdient gewann, sehr zur Freude von 13.000 schwarz-gelben Stadiongängern. Die Stimmung war wie immer brachial, die Baustelle ist bald fertig und der neue Dynamo-Fanblock wird geöffnet, dann wird es nächstes Jahr beim nächsten Derby in Dresden vielleicht sogar doppelt so laut. Wer das ganze einmal objektiv und live erleben möchte, der sei beim nächsten Mal recht herzlich eingeladen.
Respekt – das ist, was wir wohl, solang wir noch nicht reich und studiert sind und keinen respektablen Job haben, wie die ältere Generation, lernen sollen. Lehrer werfen uns vor, dass wir ihre Aussage überhaupt nicht in Frage stellen können, schließlich waren sie Jahre lang an der Uni und wir sind, auch kurz vor dem Abitur stehend, noch unerfahrene Kinder. Mütter kreischen, dass wir nicht so mit ihnen reden sollen, wie sie mit uns. In Diskussionen wird man für das Kundtun seiner abweichenden Meinung gescholten, weil man ja noch keine Lebenserfahrung hat und absolut nichts von der Welt weiß und versteht.